Einen Tag im Bayerischen Landtag erlebt – MdL Muthmann schilderte Rolle eines Oppositionspolitikers

MdL Alexander Muthmann (1. Reihe 2. v. r.) mit der Besuchergruppe auf dem roten Teppich in der Eingangshalle des Maximilianeums.

44 Bürgerinnen und Bürger aus Freyung und Riedlhütte haben einen Tag im Bayerischen Landtag erlebt. Auf Einladung von MdL Alexander Muthmann verfolgten sie die Plenardebatte, die diesmal mit der Aktuellen Stunde der FDP-Fraktion zur wirtschaftlichen Entwicklung in Bayern begann. Der Freyunger Abgeordnete gehört der FDP-Fraktion als stellvertretender Vorsitzender an und vertritt sie im Ausschuss Kommunale Fragen, Innere Sicherheit und Sport. Für sie nahm er im Plenum auch Stellung zum Gesetzentwurf, den die Bayerische Staatsregierung zur Fixierung von Strafgefangenen vorgelegt hat. Anschließend diskutierte Muthmann mit den Besuchern aus dem Bayerischen Wald vor allem über das Anliegen, gleichwertige Lebensverhältnisse im ganzen Land zu schaffen und.
Am Beispiel der Nationalpark-Basisstraße erläuterte der Abgeordnete seine Aufgaben und Möglichkeiten als Oppositionspolitiker. Immer wieder nachhaken, die Regierungsarbeit kontrollieren gehört an vorderster Stelle mit dazu. So fragte Muthmann seit Sommer vergangenen Jahres immer wieder bei den zuständigen Ministern nach, wie es um die Fördergelder für die dringend notwendige Sanierung der 21 Kilometer langen Nationalpark-Basisstraße von Mauth nach Spiegelau steht. Der Ministerrat hatte Medienberichten zu Folge einen 100-prozentigen Zuschuss versprochen. Im Haushalt 2019/20 aber sei kein Cent für diese Maßnahme eingeplant. Bauminister Hans Reichhart habe auf seine jüngste Anfrage auch wieder nur ausweichend geantwortet. „Ich bleibe an der Sache dran“, versprach Alexander Muthmann. Wie wichtig diese Hartnäckigkeit ist, erlebten die Besucher selbst, als der Bus auf der Rückfahrt vom Maximilianeum in München über Riedlhütte nach Freyung auf der Nationalpark-Basisstraße über die zahlreichen Schlaglöcher holperte: Da besteht dringender Handlungsbedarf!
Den Besuchern aus dem Bayerischen Wald fielen bei der Debatte im Plenarsaal die vielen leeren Stühle auf und sie fragten deshalb in der Diskussion mit Alexander Muthmann nach den Gründen. Dieser erklärte ihnen, dass viele Entscheidungen schon in den Ausschüssen fallen und die Abgeordneten den Plenartag auch nutzen, sich auf Debatten in ihrem Fachbereich vorzubereiten und wichtige Gesprächstermine am Rande einer Vollversammlung wahrzunehmen.
Neben einzelnen Bürgerinnen und Bürgern waren auch Gruppen der Einladung in den Landtag gefolgt: die Freiwilligen Feuerwehren Winkelbrunn, der Stadt Freyung und der Ortschaft Kreuzberg sowie der VdK-Ortsverband Riedlhütte. Die Teilnehmer waren sich einig, einen interessanten Einblick in die Arbeit des bayerischen Parlaments und eines Abgeordneten bekommen zu haben.